Immer wieder, wenn man so die Mainstreamblätter durchforstet, findet man das Wort Pleitegriechen. Ständig wird abwertend über die sogenannten PIGSZ Staaten gesprochen. Wobei Portugal, Italien, Griechenland, Spanien und Zypern für das Synonym PIGSZ steht. Jeder denkt sein Steuergeld wird jetzt dafür verwendet diese Länder zu retten, und jeder ist sauer darauf, dass diese Länder ihren Haushalt nicht im Griff hatten und haben.
Aber ganz so einfach ist das nicht. Der Haushalt eines Landes wird nicht nach π (Pi) x Daumen gestaltet. Dahinter liegen komplexere Vorangehens- und wirtschaftliche Denkweisen.
Warum machen Länder Schulden?
Um hier jetzt nicht eine jahrtausend weilende Geschichte erzählen zu müssen, muss der Hinweis: Eine jede wirtschaftliche Epoche hatte seine Gründe und Führsprecher. Die Wirtschaft, wie wir sie jetzt erleben, könnte man als Ergebnis und Teilsumme dieser einzelnen Epochen ansehen. Der liberale Kapitalismus (England / USA) und der ehemalige soziale Kapitalismus, aber durch Schröder, Merkel und vor allem der EU immer mehr liberalisierte Kapitalismus in Deutschland, sind das Ergebnis eines Wirtschaftswissenschaftlers Namens Keynes.
Keynes ist wahrscheinlich zum erstem Male aufgefallen, als er die britische Delegation bei den Verhandlungen zum Friedensabkommen von Versailles verlassen hat. Kurz vor dessen Abschluss ist er von seinem Amt zurück getreten und hat eine Schrift verfasst, in der er vor den Folgen eines solchen Abkommens warnte. Eine wichtige Einsicht aus Keynes ist jedoch folgender Punkt, der auch als Sparparadoxon bekannt ist.
Wenn ein einzelner spart, um sein Zinsaufkommen und sein Geld zu mehren, dann ist das für den einzelnen richtig. Machen das aber alle Menschen, dann ist dies für das gesamte wirtschatliche System eine Katastrophe. Denn alle sparen, es werden weniger Güter verkauft, die Produktion geht zurück, Fabriken müssen schliessen, die Arbeitslosigkeit steigt. Und es beginnt in Summe eine Spirale, die gestoppt werden muss.
Und hier kommen jetzt die Staaten zu ihren Schuldenrollen. Der Staat begreift seine Schulden als Investition in die Zukunft. Der Staat investiert, die Wirtschaft brummt und alle haben Einkommen, zahlen Steuern und der Staat kann mit den höheren Steuereinnahmen die Kredite tilgen. Hier ein Bild der Steuereinnahmen bis 2007, die dieses Bild bestätigen.
Doch dies kann auch sehr schnell kippen, wenn die Wirtschaft durch Fehlspekulation insgesamt in Schieflage gerät. Das nächste Bild zeigt die Steuereinahmen bis 2010.
Und da wir das Bild schon einmal haben, schauen wir uns unten Rechts auch den Text an. "Schätzung Nov. 09". Nun wissen wir, dass die Schätzungen des BMF (Bundesministeriums für Finanzen), nicht wirklich die Realität wiederspiegeln. Und weil das immer so ist, ist auch die Realität eine andere. Der Bundeshaushalt in Deutschland lebt immer von Schulden. Brummt die Wirtschaft, mach der Haushalt Schulden. Fällt die Wirtschaft in eine Rezession, macht der Haushalt noch mehr Schulden. Wir können also daraus schließen, Schulden, Schulden, Schulden. Noch nie wurde auch nur 1 €-Cent zurück gezahlt. Wenn wir es genau nehmen, dann sitzen in diesem Ministerium nur Schwachköpfe. Und so können wir es auch sagen! Denn die Devise der einzelnne Minsterien ist eigentlich diese: "Wenn ich dieses Jahr mein Budget nicht ausschöpfe, dann muss ich nächtes Jahr mit weniger leben." Und das führt dann zu Wildwuchs. Wer einmal bei der Bundeswehr war, der weiß wovon ich rede. Und wer die FDP kennt der weiß ganz genau wovon ich rede. Denn der Herr Nible wollte eigentlich ein Ministerium komplett auflösen, wurde aber zu seinem Pech selber Chef dieses Ministeriums, was nun doch noch existiert. Und seinen Parteikollegen einen Arbeitsplatz sichert, obwohl es eigentlich unnötig ist. Fazit ist:
Der Staat, ist finanztechnisch eine Missgeburt von Hause aus.
Aus der Sicht der Griechen
Wir schreiben das Jahr 2001, dem Jahr an dem Griechenland den Euro einführte. Zuvor hatte Griechenland einen geheimen 100 Milliarden Dollarkredit von Goldman Sachs erhalten. Damit konnten sie ihre Bücher schönen und wurden Nutznieser einer Generation, der vor allem deutsche und französische Investoren an gehörten. Durch die jetzt gefallenen Zinsen in Griechenland, die für eine Refinanzierung der Staatsschulden zu leisten waren, borgten sich vor allem griechische, irische und spanische Banken Geld bei den großen Kreditinstituten in Frankreich und Deutschland. So konnte eine griechische Bank auch dem eigenen Staat mehr und mehr Geld leihen. Der Staat investierte das Geld in die Infrastruktur, die Wirtschaft bekam günstige Kredite und investierte es in Immobilien usw. Die Wirtschaft fing an zu brummen, erbrachte Kreditleistungen wurden im Inland durch den steigenden Konsum gefördert. Die Kredite konnten bedient werden. Und so hofierten die deutschen Politiker die wachsende Wirtschaft in diesen Regionen. Als Musterstaaten wurden diese hochgehalten. Und so sah es auch fast 10 Jahre lang aus, und alles hätte so schön sein können. Gleichzeitig sanken in Frankreich und Deutschland die Inlandsinvestitionen auf ein extrem niedriges Niveau. Die Resultate kennen wir, Massenarbeitslosigkeit und die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft.
Und alles wäre auch so weitergegangen, wären nicht einige Manager zu gierig gewesen. Wir kennen ja das Sprichwort: "Gier, frisst Hirn." In diesen sogenannten Boomjahren entwickelte sich ein Markt, der später als Interbankenmarkt bekannt wurde. Was diesen Markt besonders auszeichnet ist, dass er sich komplett der Kontrolle entzieht. In diesem Markt können Banken anderen Banken Geld borgen ohne Umweg über die Zentralbanken. Und weil dieser Umweg wegfällt, ist er undurchsichtig und neblig. Bis heute weiß niemand, wer wem wieviel als Kredit verborgt hat. Sicher ist nur eines, durch diese Fehlentwicklung, die Gier und die mangelnde Einsicht vieler Regierungen kostete es die Pleite von Lehman Brothers und dem nachfolgenden Zusammenbruch des Interbankenhandels.
Der Umbruch
Heute vertrauen sich die Banken gegenseitig nicht mehr, weil keiner so genau weiß wieviel Schrott bei einer anderen Bank noch so in den Büchern schlummert. Die HRE hat der Deutschen Bank damals vertraut und das Resultat war, das Ackermann zur Kanzlerin rannte und quasi petzte, was da so in den Büchern für Zeitbomben sind. Das brachte über Nacht dem ehemaligen Chef der HRE den Rufnamen "Giermanager" ein. Das aber gerade die Deutsche Bank mit dem Rücken zur Wand stand und im wahrsten Sinne des Wortes russisches Roulett spielte, das wurde niemanden erzählt. Denn gerade die Deutsche Bank ist eines der größten Kreditinstitute in Europa und wird mit 100%iger Sicherheit sehr viel Kedit in die PIGZ Staaten gegeben haben. Und wie wir wissen hatte die Deutsche Bank bis zur Pleite von Lehman gerade einmal 1,6% Eigenkapital. Also spielten sie nicht russisch Roulett mit ihrem Geld, sondern mit den Geldern der Anleger und den Geldern der Sparer. Aber auch hier wurde dem Institut geholfen. Wie selbstredend traten Merkel und Fizekanzler Steinmeier vor die Kameras und sagten: "Eure Sparguthaben sind sicher."
Die Bankenrettung, ein Staatsgeheimnis
Ackerman war mittlerweile einer der besten Berater der Kanzlerin. Und so wurden Rettungspakete geschnürt und Länder retteten ihre eigenen Banken. Dabei wurde nun klar, dass nichts klar ist. Den Bürgern in allen europäischen Ländern wurde erzählt, das die Staaten dazu übergegangen sind ihre eigenen Banken mit Staatskrediten zu stützen. Doch ein Staat kann nicht einfach Kredit nehmen, er bekommt den Kredit von einer Bank. Doch wenn der Interbankenmarkt zusammenbricht und die Hoheit der eigenen Zentralbanken nichts gilt und die EZB sich weigert Staaten direkt Kredit zu währen, so bleibt nur der Ausweg über den Interbankenmarkt. Wie oben schon einmal erwähnt vertrauen sich die Banken aber nicht. Und so muss der Staat einspringen und seine Bürger zu echten Bürgen machen. Dann funktioniert der Interbankenmarkt wiefolgt.
Ein Pleitebank möchte Kredit von seinem Staat. Der Staat kann aber selber das Geld nicht drucken. Zudem weigert sich die EZB. Also geht die Pleitebank zu einer anderen großen Bank mit dem Staat als Bürgen. Die Pleitebank gekommt den Kredit bei dem größeren Institut und zahl seine Schulden, hervor gerufen durch den jahrelangen stattgefundenen vorherigen Leichtsinn, an die Gläubigerbank zurück. Eigentlich ist die Bank damit nicht gerettet, aber den schwarzen Peter hat nun der Staat. Es treibt deren eigene Staatsverschuldung in abnormale Höhen.
Und hier hat die Deutsche Bank richtig Glück gehabt. Das erste Europäische Land welches finanzielle Hilfe von außen benötigte war Irland. Hier hatte die Deutsche Bank 12 Milliarden Euro als Kredit in den früheren Jahren gewährt. Als Irland in die Staatspleite rutschte, wurde Irland von anderen Ländern unterstützt und die Deutsche Bank konnte so die direkten Schulden einer Irischen Bank in indirekte Schulden der Bürger der Unterstützerstaaten umwandeln. Damit aber die indirekten Schuldner nicht zur Kasse gebeten werden müssen, wurde dem Staat per Diktat ein Sparen auferzwungen. Das war die Geburt der Troika.
Unterdessen stellte sich Ackerman vor die Kameras und meinte: "Wir würden uns schämen, wenn wir Staatsgelder nehmen müssten." Dabei hat gerade Staatsgeld der Deutschen Bank (auf Deutsch) den Arsch gerettet. Wer hier wen rettet und wer hier Nutznießer, Verlierer ist, darüber schweigen sich die Staaten aus. Auch möchte niemand den Interbankenhandel auflösen. Denn hier besteht die Gefahr, das alles über Nacht einfach zusammenbricht. Keiner hat auch nur die gerinste Ahnung wie dicht das Geflecht ist. Alle hoffen nur, das es sich irgend wann von selbst erledigt. Deswegen schweigt man darüber und Fragen werden nicht beantwortet.
Deutschland ein Gewinner?
Mittlerweile sind die Investitionen zurück in Deutschland. Als die früheren Boomländer in die Rezession glitten, startete Deutschland durch. Geld möchte sich bewegen und wohin soll es sich denn bewegen, wenn die früheren Länder, die PIGSZ Staaten nicht mehr keditwürdig sind. Und die SPD feiert dabei ihre Agenta 2010 als Erfolg, als hätte es etwas gebracht. Dabei hat diese Agenta nur eines erreicht, den Niedergang der sozialen Marktwirtschaft. Die SPD hat ihr S aus dem Namen gestrichen. Es ist nur noch ein Anstrich, denn in ihr hat der Rechte Flügel das Sagen. Das haben Müntefehring und Beck ganz klar zu spüren bekommen, als sie geschasst wurden.
Deutschland spürt den Druck, den die immer weiter sinkenden Exporte in die EU Länder verursachen. Immerhin exportierte Deutschland ca. 67% der Waren an die eigenen Nachbarn, denen sie nun ein Spardiktat auferlegt haben. Und wo von mittlerweile einer Jugendarbeitslosigkeit von ca. 50% gesprochen wird. Wer soll denn diese Produkte kaufen? Aber unsere Meinungsmacher haben auch hier eine Lösung. Ständig wird in den Nachrichten davon geredet, das der Deutsche Konsument kauft wie noch nie. Und immer einen Monat später, wird das statistische Bundesamt das Gegenteil veröffentlichen. Der Konsum sinkt, auch aufgrund der gefeierten Agenta 2010. Auf die Arbeitnehmer wird ständig der Druck erhöht. Und immer mehr Menschen verdienen ihr Geld mit Dienstleistern die eines Garantieren können, flexiblere Mitarbeiter.
so weit...